Kerstin Westphal

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

schön, dass Sie auf meiner Website vorbeischauen. Hier finden Sie Neuigkeiten aus Brüssel und Straßburg, Informationen über mich und meine Arbeit im Europaparlament und vor Ort in meinem Zuständigkeitsbereich Unter-, Mittel- und Oberfranken.

In den nächsten Monaten wird uns natürlich vor allem die Flüchtlingsfrage beschäftigen, und wie wir einen menschenwürdigen Umgang mit Menschen garantieren können, die aus ihren Heimatländern fliehen.

Außerdem bleibt das Thema "Asyl- und Flüchtlingspolitik" auf der Agenda – und ich werde weiterhin kritisch beobachten, in welche Richtung die TTIP-Verhandlungen laufen. Im Regionalausschuss werde ich weiter an der "Städte-Agenda" arbeiten. Auf zahlreiche Termine im Wahlkreis freue ich mich sehr. Näheres dazu finden Sie in der Rubrik Termine sowie in meinem Newsletter.

Ihre/Eure

Kerstin Westphal

Let´s face it

Europaabgeordnete Kerstin Westphal stellt Kampagne bei ASF-Nordhessen vor

„Für ganz Unterfranken stehen nur 4 Frauenhäuser mit 34 Plätzen für misshandelte, von Gewalt bedrohte Frauen und ihre Kinder zur Verfügung, obwohl hier mehr als 1,3 Mio. Menschen leben. Es darf nicht sein, dass eine schutzsuchende Frau abgewiesen werden muss, nur weil keine Plätze mehr frei sind,“ beklagt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Bei der Versammlung der AsF-Nordhessen hat sie gemeinsam mit MdEP Martina Werner auf die gravierende Situation der Frauenhäuser hingewiesen.

mehr…

Kerstin Westphal zum Beschluss des Landesparteitages, CETA in der vorliegenden Form abzulehnen:

"Die Skepsis bezüglich CETA ist nachvollziehbar. Ich selbst habe immer gesagt, dass nur ein gutes Abkommen unsere Unterstützung verdient. Deswegen war ich froh über die „roten Linien“, die ich selbst und auch unsere Partei gezogen haben.

Erst seit ein paar Tagen liegt das Verhandlungsergebnis und der fertige Text auf Deutsch vor. Ich habe mir die Zeit und die Freiheit genommen, diesen Text (so gut das geht bei diesem riesigen Dokument) zu studieren, bevor ich mir eine abschließende Meinung bilde - deswegen bitte ich auch um Verständnis dass ich nicht zu jenen gehörte, die bereits frühzeitig gegen jede Form von CETA waren.

Die bisherige Durchsicht des Verhandlungsergebnisses lässt doch einige Fragen offen, die für mich zu den roten Linien gehören. Der fertige Text beinhaltet einerseits deutliche Verbesserungen, die zeigen: Verhandeln lohnt sich, Blockade hilft nicht weiter. Genauso wie der DGB (Stellungnahme vom 5. April 2016) oder der Bundesverband der Verbraucherzentralen sehe ich zum Beispiel deutliche Verbesserungen beim Stichwort Investitionsschutz.

Aber: Gerade in meinem Zuständigkeitsbereich des Verbraucherschutzes (Stichwort Liberalisierung / Privatisierung von Dienstleistungen) müssen aus meiner Sicht noch Verbesserungen her. Beispielsweise sind zwar sogenannte „hoheitlich erbrachte Dienstleistungen“ von CETA ausgenommen, sie betreffen aber nach herrschender Meinung nur einen kleinen Bereich öffentlicher Dienstleistungen (wie die Polizei), aber nicht z.B. Dienstleistungen im Sozial- oder Gesundheitswesen.

Dies ist nur ein Beispiel, man könnte auch die mangelhafte Betonung des Vorsorgeprinzips nennen, den Negativlisten-Ansatz, oder einige immer noch offene Fragen beim Investitionsschutz. Auch der DGB fordert, es müsse „an verschiedenen Stellen (...) weiter nachverhandelt werden.“ Ich stimme deswegen den Antragstellern teilweise zu: In seiner vorliegenden Form ist CETA kritisch zu sehen.

Gleichzeitig denke ich, dass es zu früh ist sich jetzt schon abschließend festzulegen. Und ich gebe zu, dass ich keine Juristin oder Handelsexpertin bin. Ich möchte den - wie gesagt, druckfrischen! - Text gerne weiter mit kritischem Blick durcharbeiten und von weiteren Fachleuten (auch innerhalb der Gruppe der SPD-Europaabgeordneten) analysiert haben. Dafür werden wir uns Anfang September in einem Workshop zusammensetzen. Falls niemand meine Bedenken ausräumen kann und es auch nicht zu weiteren Nachverhandlungen kommt, werde ich CETA im EU-Parlament ablehnen."

mehr…

Mehr Meldungen

Kerstin Westphal bei YouTube

Alle Videos

Kerstin Westphal bei Flickr

  • 26.09.2016, 18:00 Uhr
    Festakt zum 150. Jubiläum der SPD Nürnberg | mehr…
  • 26.09.2016, 18:00 Uhr
    150 Jahre SPD Nürnberg - Festakt | mehr…
  • 28.09.2016, 20:15 Uhr
    TV-TIpp: Jetzt red I mit Natascha Kohnen | mehr…

Alle Termine