Kerstin Westphal: EU-Gelder werden sinnvoll und richtig eingesetzt

Kerstin Westphal, MdEP

04. Oktober 2018

Rechnungshof-Jahresbericht besagt: Fehlerquote erneut gesunken

Zu den Zahlen aus dem heute vorgestellten Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs bemerkt die Regional-Expertin und SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:"Im dritten Jahr in Folge sehen wir einen Rückgang der Fehlerquote bei der Verwendung von EU-Geldern."

„2,4 Prozent im Jahr 2017, das ist ein beeindruckendes Ergebnis. 2015 lag die Quote noch bei 3,8 Prozent, 2016 bei 3,1 Prozent. Es ist schön zu sehen, dass die Regionen sorgsam mit EU-Geld umgehen", so Westphal weiter.

Die Rolle des EU-Parlaments, sei dabei nicht zu unterschätzen: „Für mich ist das auch ein Erfolg des EU-Parlaments. Fehler passieren ja in der Regel, weil die bürokratischen Anforderungen so komplex sind. Wir haben immer darauf gedrängt, die Antragstellung zu vereinfachen und unnötige Hürden abzubauen. Das scheint Früchte zu tragen.“

Für die Zukunft, so Westphal, müssen diese Vereinfachungen noch weiter gehen: „In der aktuellen Diskussion über den kommenden Förderzeitraum ist das Thema Nummer eins. Wir wollen, dass die Antragsteller sich vor allem den Kopf darüber zerbrechen, wie sie innovative, ökologische und soziale Projekte entwickeln können - und nicht darüber, welches Formblatt doppelt ausgefüllt eingereicht werden muss.“

Der Rechnungshofbericht geht auch auf jene Fälle ein, die keine normalen Fehler sind. Westphal dazu: „Die 13 Fälle von Betrug sind erfreulich wenig, aber jeder Fall ist einer zu viel. Diese Vorfälle müssen natürlich untersucht und geahndet werden.“

Der Bericht des Rechnungshofes sowie weitere Informationen finden sich hier.

Teilen