Kerstin Westphal: Gleichviele Frauen und Männer in den Parlamenten

Kachel Parität

13. November 2018

"Wir brauchen gesetzliche Regelung für Geschlechtergleichstellung"

Im Bundestag und auch im neugewählten Bayerischen Landtag sitzen zu wenige Frauen, kritisiert die EU-Abgeordnete Kerstin Westphal aus Schweinfurt. „In den vergangenen Jahren hat sich in Sachen Gleichstellung zwischen den Geschlechtern viel bewegt. Bei den letzten beiden Wahlen hat sich dieser Trend jedoch gedreht. Die Zahl der Frauen in den Parlamenten ist rückläufig“, warnt die unterfränkische SPD-Politikerin.

„Das ist ein schlechtes Zeichen und wirft kein gutes Licht auf unsere Demokratie“, so Westphal.

Im Bundestag sind nur noch 30,9 Prozent der Abgeordneten weiblich, im Bayerischen Landtag sogar nur 26,8 Prozent – beide Werte sind erstmals wieder rückläufig. Das bayerische Parlament ist damit bundesweit auf einem traurigen zwölften Platz. „Wir feiern in diesem Jahr 100 Jahre Frauenwahlrecht. Da müsste es eigentlich weiter aufwärts gehen mit der Gleichstellung“, findet Westphal. Im Europaparlament sind immerhin 36 Prozent aller Abgeordneten Frauen, auch dank der SPD, die das Gleichheitsprinzip auf ihren Wahllisten konsequent durchzieht. 13 der 27 deutschen SPD-Sitze gingen an Genossinnen – ein Spitzenwert. Auch im Landtag, besteht die geschrumpfte SPD-Fraktion zur Hälfte aus Frauen.

„Wir brauchen Regeln für eine geschlechtergerechte Besetzung von Wahllisten“, findet Westphal. In vielen anderen europäischen Ländern gebe es bereits entsprechende Gesetze zur Förderung der Geschlechterparität, etwa in Frankreich und Irland sowie in Polen, Belgien und Spanien. Im Jubiläumsjahr zur Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren sei das höchste Zeit dafür, so Westphal.

Kachel Parität

Frauen, betont Westphal immer wieder, verdienen noch immer im Schnitt ein Viertel weniger als Männer und sind viel seltener in Führungspositionen anzutreffen. Frauen kümmern sich meist um Kinder und pflegebedürftige Angehörige, was später für sie erheblich zu Nachteilen führt. „Die durchschnittliche Rente von Männern ist fast doppelt so hoch. Es sind vor allem Frauen, die im Alter von Armut bedroht sind“, kritisiert Westphal.

Westphal, Vorsitzende der Arbeitsgruppe sozialdemokratischen Frauen (AsF) in Schweinfurt-Kitzingen, fordert deshalb eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder - vor allem auch mehr Ganztagsangebote und familienfreundliche Arbeitszeiten und Fortbildungsangebote.

„Wir brauchen eine Quote für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst ebenso wie in der Privatwirtschaft“, unterstreicht Ursel Kirmeier, stellvertretende AsF-Vorsitzende im Landesverband der SPD. Westphal und Kirmeier fordern außerdem mehr Engagement der bayerischen Staatsregierung für die bayerischen Frauenhäuser. „Frauen werden immer noch häufig Opfer von Gewalt, jede dritte hat bereits Gewalt erfahren müssen. Auf dem Weg zur Geschlechtergleichheit gibt es auch im 100. Jahr des Frauenwahlrechts noch viel zu tun!“

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