Kerstin Westphal: Keine Kfz-Haftpflichtversicherung für E-Bikes

E-Bike, Foto: Pixabay

24. Januar 2019

Mehrere hundert Arbeitsplätze in und um Schweinfurt sind von der Fahrradindustrie abhängig. Mit der Entwicklung von E-Bikes und Pedelecs treten auch Fahrradmuffel wieder öfter in die Pedale und machen den Drahtesel zu einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Alternative zum Auto.

Neben der SRAM Deutschland GmbH aus Schweinfurt sind auch Firmen wie Winora (Sennfeld), PEXCO (Schweinfurt) und Velotech.de (Schweinfurt) am wachsenden Markt für E-Bikes vertreten. Dazu kommen zahlreihe Zulieferbetriebe aus der unterfränkischen Kugellagerstadt.

„In Städten wird das Fahrrad in Zukunft auch dank der E-Bike-Technologie wieder eine größere Rolle spielen“, ist sich Kerstin Westphal sicher. Die Schweinfurterin und SPD-Europaabgeordnete hat sich in dieser Woche im EU-Parlament auch mit Elektrofahrrädern beschäftigt. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, in dem Westphal mitarbeitet, wurde eine Kfz-Haftpflicht für E-Bikes diskutiert und nun mehrheitlich abgelehnt. Eine solche verpflichtende Versicherung hätte den Entwicklung und Absatz von Elektrofahrrädern negativ beeinträchtigt, befürchten zahlreiche Interessensverbände und Fahrradhersteller.

„Wenn wir über saubere Luft in unseren Städten und neue Mobilitätskonzepte nachdenken, dann müssen wir Fahrradfahrer und -fahrerinnen unterstützen. Elektrofahrräder sind ein wichtiger Aspekt in nachhaltigen und intermodalen Mobilitätskonzepten“, begründet Westphal die Entscheidung.

Über 750.000 neue E-Bikes pro Jahr auf Deutschlands Straßen

„Wir sind froh, dass eine Belastung des Pedelec-Marktes durch eine verpflichtende Kfz-Haftpflichtversicherung nun wahrscheinlich vermieden werden kann. Mit der Zwangsversicherung sollten potentielle Unfallopfer materiell geschützt werden, was grundsätzlich nachvollziehbar ist. Nun deutet sich an, dass die EU-Länder zu dieser Frage individuelle Lösungen entwickeln können – ein guter Kompromiss“, findet Albert Herresthal, Geschäftsführer beim Verbund Service und Fahrrad (VSF).

Im letzten Jahr wurden nach Branchenangaben rund 750.000 solcher Elektrofahrräder in Deutschland verkauft, Tendenz weiter steigend. Viele dieser Fahrräder haben Technik und Know-How aus Schweinfurt und Umgebung an Bord.

Westphal hat aber weiterhin auch den Schutz von Fußgängern im Blick. „Neben dieser richtigen Entscheidung gegen eine Kfz-Haftpflicht ist es wichtig, den EU-Mitgliedstaaten zu gestatten, auf nationaler Ebene das angemessene Schutzniveau für Personen festzulegen, wenn es zu einem Unfall mit E-Bike-Fahrern kommt. Das kann jedes Land selbst regeln, wie potenzielle Geschädigte vor einem Verkehrsunfall zu schützen oder zu entschädigen sind“, so Westphal. Der im zuständigen Ausschuss beschlossene Vorschlag muss nun noch vom EU-Parlament genehmigt werden. „Ich gehe davon aus, dass uns das gelingt“, so Westphal.

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