Kerstin Westphal: Kritik am ANKER-Zentrum Schweinfurt

im ANKER-Zentrum Schweinfurt

18. September 2018

Der große Wurf ist das nicht - Seehofers Konzept der schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen ist eine Nullnummer!

Bei einem Besuch des ANKER-Zentrums in Schweinfurt hat sich die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) gemeinsam mit Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, ein Bild vom Konzept der Einrichtung gemacht. „Der große Wurf, den Innenminister Seehofer angekündigt hat, ist das ANKER-Zentrum sicherlich nicht“, so die Schweinfurterin nach einem Rundgang und Gesprächen mit Vertretern von beteiligten Wohlfahrtsverbänden sowie der Leitung des ANKER-Zentrums.

Im ANKER-Zentrum Schweinfurt

Der geplante Besuch der beiden SPD-Politiker wurde zuerst abgelehnt. Erst nachdem sich Westphal an das bayerische Innenministerium wandte und beschwerte, wurde der Besuch unter Auflagen genehmigt. Pressevertreter durften zum Beispiel ebenso wenig dabei sein wie Landtagsabgeordnete oder Kandidaten. „Das ist schon starker Tobak, wenn man einer gewählten Abgeordneten dem Staatsminister im Auswärtigen Amt den Zugang zu einer Einrichtung verwehren will. Ich frage mich, warum da nicht mehr Transparenz herrscht“, wundert sich Westphal, „was haben die da zu verbergen?“.

Konzeptionelle Schwächen - keine schnellen Entscheidungen

Nach einer kurzen Führung durch die Einrichtung hatte die Leitung zum Gespräch geladen. „Diakonie, Rotes Kreuz und die vielen ehrenamtlichen Helfer machen hier einen prima Job. Die Bewohner werden hier zwar ausreichend versorgt, ein Ort für einen längeren Aufenthalt ist das aber trotzdem nicht“, so Westphal.

„Augenscheinlich gibt es konzeptionelle Schwächen. Die Probleme, die es hier gab, als die Einrichtung noch ‚Erstaufnahmeeinrichtung‘ (EAE) hieß, sind nach wie vor nicht gelöst“, stellt Westphal klar. „Die Idee der ANKER-Zentren war, das es schnellere Entscheidungen zum Status der Geflüchteten geben sollte. Das ist hier überhaupt nicht der Fall.“

Bettenlagen

Nach wie vor warten Geflüchtete zu lange auf eine Entscheidung zu ihrem Asylgesuch. Die EU-Abgeordnete wünscht sich außerdem mehr finanzielle Unterstützung für die Freizeitgestaltung der Bewohner, um eine intensivere Betreuung durch die Wohlfahrtsverbände zu ermöglichen. „Hier muss Seehofer nachliefern, sonst wird das ganze Konzept eine Nullnummer“, mahnt Westphal.

Fotos vom Besuch im ANKER-Zentrum Schweinfurt

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