Kerstin Westphal: Neues EU-Telekommunikationsgesetz bringt viele Verbesserungen

Frau beim Telefonieren

14. November 2018

Gespräche ins EU-Ausland kosten ab Mai höchstens 19 Cent pro Minute. Das hat das Europäische Parlament mit verschiedenen Gesetzen zur Telekommunikation beschlossen. „So machen wir das Telefonieren in Europa günstiger für alle Verbraucherinnen und Verbraucher“, freut sich Kerstin Westphal, Europaabgeordnete aus Franken (SPD) und Mitglied im Verbraucherschutzausschuss.

In der Gesetzreform ging es vor allem um einen schnelleren Ausbau von Glasfasertechnik und die Einführung des 5G-Standards, auch auf dem Land. „Deutschland hinkt in puncto Glasfaserversorgung vergleichsweise hinterher“, so Westphal. Mit den neuen Regeln sollen unter anderem gemeinsame Investitionen mehrerer Anbieter erleichtert werden. Sie können sich so beim Netzausbau insbesondere in dünn besiedelten Regionen Kosten und Verantwortung teilen.

„Ich bin stolz, dass es uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gelungen ist, die Deckelung von Auslandstelefonaten durchzusetzen. Da gab es Widerstand bei den Konservativen und Liberalen, die einseitig wirtschaftliche Interessen von Großkonzernen vertreten“, sagte Westphal. „Die Digitalisierung ändert unsere Arten zu kommunizieren sehr schnell, sie verändert unsere Industrie und unsere Gesellschaft. Wir müssen die Gesetze für den Bereich Telekommunikation diesen neuen Bedingungen anpassen. Dazu gehört ein gemeinsamer europäischer Binnenmarkt für Telekommunikation“, erklärte die fränkische Verbraucherschutz-Expertin. „Mit diversen Apps kann man bereits heute kostenlos in alle Welt telefonieren. Aber für einen Anruf ins Ausland muss man immer noch viel Geld bezahlen. Das haben wir heute geändert.“

Auch bei der europaweiten Notrufnummer 112 gibt es eine wichtige Verbesserung: Standortinformationen können nun durch den Telekommunikationsanbieter an Notdienste weiter gegeben werden. So können Warnungen z.B. im Katastrophen- oder Terrorfall auch grenzüberschreitend an Handynutzer in der Nähe geschickt werden. Außerdem soll es eine grenzüberschreitende Datenbank geben, damit verfügbare Krankenwagen auch auf der anderen Seite der Nationalgrenze helfen können. „Im Notfall zählt jede Sekunde. So können bayerische Helfer schneller in Österreich oder Tschechien helfen, oder französische Retter in Deutschland“, so Westphal.

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