Kerstin Westphal: Söder in Brüssel – hoffentlich mit Lerneffekt!

Kerstin Westphal und Markus Söder bei der LGS 2018

02. Mai 2018

Die heutige Reise des bayerischen Ministerpräsidenten nach Brüssel kommentiert die fränkische EU-Abgeordnete Kerstin Westphal (SPD):

„Markus Söder kommt heute nach Brüssel und bringt sein Kabinett mit in die bayerische Vertretung. Söder gibt sich gerne als Europäer, betont aber dabei stets, dass er auch begeisterter Bayer sei – als wäre das ein Widerspruch.

Söder hat erst vor wenigen Monaten formuliert, die EU würde Bayern zu einer reinen Verwaltungseinheit degradieren wollen. Dabei ist das Gegenteil ist richtig: Die EU stärkt strukturschwache Regionen, die gibt es auch im vermeintlich wohlhabenden Bayern. Als ehemaliger bayerischer Finanzminister – übrigens auch als bayerischer Europaminister - hat Söder die EU-Förderungen immer gerne genommen.

Eigentlich müsste man ihm nicht erst erklären, wie sehr auch der Freistaat Bayern von den Mitteln der EU-Strukturfonds profitiert: Bei Forschungsprojekten an bayerischen Universitäten, bei Projekten zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, oder zuletzt bei der Konversion der Würzburger US-Kaserne zur Landesgartenschau. Die vier Millionen Euro der EU waren dem Ministerpräsidenten bei seiner Eröffnungsrede in Würzburg keiner Erwähnung wert.

Ich würde es daher begrüßen, wenn Söder sich seine polemischen Angriffe auf die EU in Zukunft spart. In diesem Sinne: Herzlich Willkommen!“

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