Kerstin Westphal: "Wir müssen lauter sein, als die, die Europa schlecht reden"

Besuchergruppe aus Lohr am Main und Kitzingen

16. November 2018

von Elisabeth Augustin

Eine Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg nutzten interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter eine kleine Gruppe der Lohrer Tafel und der Naturfreunde Kitzingen, um sich vor Ort ein Bild der Arbeit der SPD-Europaabgeordneten Kerstin Westphal zu machen.

An drei Tagen gab es viel zu sehen bei einer Mischung aus politischem und kulturellem Programm. Die Stadtrundfahrt mit dem Bus führte u.a. durch das moderne Viertel Straßburgs, mit Neubauten der Zukunft, die statt Energie zu verbrauchen, Energie erzeugen. Die Rundfahrt über das Europaviertel bis zum Wilhelminischen Viertel mit seinen prachtvollen Gebäuden endete im wunderschönen Petit France.

Ein Spaziergang durch das Petit France zum Straßburger Münster brachte beindruckend den Charakter dieser Stadt zum Ausdruck.

Besuchergruppe, u.a. aus Lohr am Main und Kitzingen in Straßburg

Der nächste Tag begann mit einem Besuch im Gerichtshof für Menschenrechte. Hier erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach einem einführenden Filmvortrag weitere Informationen über den Ablauf einer Beschwerdeführung, die Einteilung der Kammern und die Anzahl der Richter in den jeweiligen Kammern. Die Gerichtsurteile des Gerichtshofes für Menschenrechte sind online einsehbar.

Am Nachmittag stand dann ein Besuch beim Eurokorps auf dem Programm. Das Korps ist ein multinationaler Militär-Verband, der aus einer deutsch-französischen Verteidigungsinitiative entstand. Einsätze hatte das Korps, so erfuhren die TeilnehmerInnen, bisher auf dem Balkan, in Afghanistan, Mali und der Zentralafrikanischen Republik.

Den Abend verbrachte die Gruppe auf Einladung von Kerstin Westphal in einem landestypischen Restaurant bei elsässischen Spezialitäten und ungezwungenem Gespräch mit der Abgeordneten.

Höhepunkt des Besuchs war das Treffen mit Kerstin Westphal im Europaparlament am nächsten Tag. Westphal erklärte die Wichtigkeit der anstehenden Europawahl 2019 und stellte fest, dass Nationalpolitik ohne Europa nicht geht. Kerstin Westphal sprach über den Umgang mit Lobbyisten, über die Verteilung der EU-Fördermittel und diskutierte mit der Gruppe über den Preisanstieg bei Benzin, über die Transaktionssteuer und die Abgasrichtlinie.

Bei dem Besuch auf der Plenartribüne konnte die Gruppe die Aussprache mit anschließendem „catch the eye“ Verfahren verfolgen, die zum Zwischenbericht des mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 geführt wurde. Die Leitung der Aussprache hatte der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig: Das waren sehr interessante und informative Tage in Straßburg!

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