Brüssel und Straßburg

Wie arbeitet das Europäische Parlament

Arbeitsweise

Das Europäische Parlament ist in vielerlei Hinsicht ein besonderes Parlament. Es ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Die Mitglieder des Parlaments vertreten die Bürgerinnen und Bürger Europas. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre von den Menschen aus allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gewählt. Der Vertrag von Lissabon legt eine Obergrenze von 751 Abgeordneten für das Europäische Parlament fest, mit einer Mindestzahl von sechs Abgeordneten pro Mitgliedstaat. Deutschland stellt 96 Abgeordnete, davon kommen aktuell 27 von der SPD.

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Regionalausschuss (REGI)

Der Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) ist zuständig für die Regional- und Kohäsionspolitik, insbesondere für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Kohäsionsfonds und die anderen regionalpolitischen Instrumente der EU. Dazu informiert der Ausschuss das Parlament über die Verwendung der wichtigsten EU-Förderinstrumente und erteilt ihm Ratschläge. Dazu verfassen die Mitglieder des Ausschusses Stellungnahmen und Initiativ-Berichte. Außerdem bewertet der Ausschuss die Auswirkungen anderer Politiken der EU auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. So spielt der REGI eine wichtige Rolle bei der Erarbeitung der Vorstellungen des Parlaments zur Entwicklung der europäischen Regionen.

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Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)

Der Ausschuss (auf englisch "Internal Market and Consumer Protection, IMCO) ist zuständig für die Koordinierung der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften im Bereich des europäischen Binnenmarktes, insbesondere den freien Warenverkehr, einschließlich der Harmonisierung technischer Normen. Außerdem kümmert er sich um die Niederlassungs- und die Dienstleistungsfreiheit. Ziel ist es, potenzielle Hindernisse für das Funktionieren des Binnenmarktes zu beseitigen.

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Ein typischer Arbeitstag von Kerstin Westphal

Der Titel ist etwas irreführend, denn es gibt eigentlich keinen "typischen Arbeitstag" für Europa-Abgeordnete. Schon wegen der unterschiedlichen Struktur der Wochen (Plenarwochen in Straßburg, Ausschuss- und Fraktionswochen in Brüssel und Wahlkreiswochen) kann es so etwas wie einen typischen Tag gar nicht geben. Das Europäische Parlament hat insgesamt rund 40 Sitzungswochen, die in der Regel von Montag bis Donnerstag dauern (Freitag und am Wochenende ist dann Wahlkreis-Arbeit angesagt).

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Sitzungskalender 2017