Meine Arbeit für ein besseres Europa

Kerstin Westphal, MdEP, im Plenum des Europäischen Parlaments

Die aktuelle Legislaturperiode des Europäischen Parlaments geht auf ihr Ende zu. Pünktlich zum "Kleinen Parteitag der BayernSPD in Günzburg habe ich meine Bilanz vorgestellt. Meine Fraktionskollegen und ich haben einiges erreicht, was den Menschen konkret nützt: Wir haben die lästigen Roaminggebühren endgültig abgeschafft, die Mittel für Erasmus+ wurden auf Druck meiner Fraktion erhöht. In Sachen Verbraucherschutz, Gleichstellungspolitik und Verkehrssicherheit haben wir einiges erreicht. Wir arbeiten jeden Tag dafür, Europa besser zu machen - transparenter, effizienter und weniger bürokratisch und sozial gerechter.

Als Mitglied im Ausschuss für Regionalpolitik (REGI) bin ich für die EU-Fördermittel mit verantwortlich. Ich stehe für eine bessere Verzahnung aller politischen Ebenen, von den Kommunen bis ins Europäische Parlament, damit unsere Regionen, Städte und Kommunen, Vereine und Verbände leichter von EU-Fördermitteln profitieren.

Verbraucherschutz und Binnenmarkt stärken

Demografischen Wandel und strukturschwache Regionen gibt es auch im vermeintlich wohlhabenden Bayern und Franken, und auch der Klimawandel macht nicht Halt an der bayerischen Staatsgrenze. Hier sind Entschlossenheit und Verhandlungsgeschick gefragt!

Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) stehen für mich die Interessen der VerbraucherInnen an höchster Stelle. Unsere Gesellschaften sind längst auf allen Gebieten stark verwoben. Die Gesetzgebung muss mit diesen Entwicklungen besser Schritt halten. Internetkriminalität muss wirksamer bekämpft werden, VerbraucherInnen müssen ihre Rechte über Deutschlands Grenzen hinweg auch im EU-Ausland durchsetzen können.

Zugegeben: Die EU-Institutionen haben noch viel Arbeit vor sich. Ein nachhaltiges Europa, das den Klimawandel gemeinsam bekämpft, eine Anpassung der Arbeits- und Sozialrechte, die der zunehmenden Digitalisierung in vielen Industriezweigen Rechnung trägt, eine starke "Säule der sozialen Rechte".

Nur gemeinsam können die EU-Staaten auf das angespannte Umfeld reagieren und einen Beitrag zu Frieden und Stabilität weltweit leisten. 70 Jahre Frieden in Europa sind keine Selbstverständlichkeit, diesen Erfolg dürfen wir nicht aufs Spiel setzen!

Wie wir das schaffen, darüber möchte Euch meine kleine Broschüre über meine persönliche Bilanz informieren. Viel Spaß bei der Lektüre. Ich freue mich, wenn wir darüber ins Gespräch kommen.