Kerstin Westphal: Zukunft geht nur gemeinsam

Kerstin Westphal, MdEP

24. Januar 2019

Es ist ein Zeichen mit starker Symbolkraft: Der kürzlich in Aachen unterschriebene Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich macht deutlich, worauf es für Europas Zukunft ankommen wird. „Er ist angesichts eines bedrohlichen Rechtsrucks in Europa wichtiger denn je. Mit der Unterzeichnung des Aachener Vertrages wird die deutsch-französische Zusammenarbeit auf ein neues Niveau gehoben“, sagt Kerstin Westphal, fränkische Europa-Abgeordnete aus Schweinfurt.

Der vor 56 Jahren unterzeichnete Elysée-Vertrag besiegelte die deutsch-französische Freundschaft und das Ende einer langen Feindschaft zwischen den beiden Völkern. Die Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, bei Zukunftsthemen, in Kultur und Bildung und bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit soll intensiviert werden. Gerade der letzte Bereich liegt Westphal am Herzen: „Wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist, zeigt unsere Abstimmung im EU-Parlament letzte Woche. Wir wollen Grenzen abbauen, sowohl physisch als auch in den Köpfen. Das unterscheidet uns von Nationalisten und Leuten die meinen, Deutschland sei alleine besser dran.“

Deutschland und Frankreich beschließen engere Abstimmung in EU-Fragen

In Aachen wird nicht nur der vielerorts Elysée 2.0 genannte Vertrag auf den Weg gebracht, sondern auch ein Parlamentsabkommen zwischen Bundestag und Nationalversammlung. Die Parlamente wollen sich künftig enger abstimmen, wenn es um die Umsetzung von EU-Recht geht und mit einer Harmonisierung der Rechtssysteme auf einen gemeinsamen Wirtschaftsraum hinarbeiten.

„Eine 74jährige Friedensperiode, wie wir sie zurzeit erleben, hat es in Europa zuvor nicht gegeben. Populisten wollen dieses europäische Projekt abwickeln. Das dürfen wir nicht zulassen“, so Westphal. Nicht weniger Europa, sondern mehr Europa ist die Antwort auf Herausforderungen unserer Zeit, zum Beispiel im Klimaschutz, im Kampf gegen Steuerflucht und der Bewältigung der weltweiten Migrationsbewwegung. Der Aachener Vertrag ist ein Appell und soll eine Inspiration für andere EU-Mitglieder sein, sagte Westphal.