Kerstin Westphal: Am 26. Mai zur Europawahl gehen

29. April 2019

Rund 400 Millionen Wählerinnen und Wähler in ganz Europa sind am 26. Mai aufgerufen, das neue Europa-Parlament zu bestimmen. Soviel steht heute schon fest: Aus Deutschland werden wieder 96 Abgeordnete in das neue Parlament einziehen. „Um einen Rechtsruck im neuen Europaparlament zu verhindern, der die politische Arbeit lähmen und so eine echte demokratische Volksvertretung verhindern würde, müssen zuerst möglichst viele Menschen zur Wahl gehen“, unterstreicht die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal.

„Eine hohe Wahlbeteiligung ist das allerwichtigste“, betont sie, um den Einfluss von Europagegnern, Nationalisten und Populisten klein zu halten. 41 Parteien stehen zur Wahl, 1.380 Frauen und Männer bewerben sich um ein Mandat.

Neu ist bei dieser Wahl zum 9. Europäischen Parlament, dass auch betreute Menschen an der Wahl teilnehmen dürfen, sofern sie bei ihrer Meldebehörde bis 5. Mai einen Antrag stellen, ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. In Deutschland sind von dieser Neuerung schätzungsweise 80.000 Menschen betroffen. Diesen Menschen wird empfohlen, das Wahlamt persönlich aufzusuchen.

Auch EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus dem Ausland, die in Deutschland zur Wahl gehen möchten, müssen sich ins Wählerverzeichnis aufnehmen lassen. Auch sie müssen dafür rechtzeitig einen Antrag bei der Heimatgemeinde stellen. „Das ist in großen Universitätsstädten mit vielen ausländischen Studentinnen und Studenten besonders interessant“, so Westphal. „Wer bis zum 21. Tag vor der Wahl die Wahlbenachrichtigung noch nicht erhalten hat, oder unsicher ist, ob er oder sie im Wählerverzeichnis eingetragen ist, sollte die Gemeinde kontaktieren“, rät Westphal.

Briefwahl ist für alle im WählerInnenverzeichnis registrierten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland möglich, sofern sie dafür einen Wahlschein beantragen. Das geht entweder mit der Wahlbenachrichtigung, aber auch schriftlich, persönlich, per E-Mail oder in immer mehr Gemeinden per Online-Formular. Den Wahlschein verschickt die zuständige Gemeinde dann zusammen mit den Briefwahlunterlagen. Der letzte Termin zum Beantragen der Briefwahl ist Freitag, 24.5., 18 Uhr. Innerhalb Deutschlands befördert die Post die ausgefüllten Wahlunterlagen kostenlos. Sie müssen bis 18 Uhr am Wahltag bei der im Wahlbrief angegebenen Stelle eingegangen sein, damit die Stimmen berücksichtigt werden können.

Kerstin Westphal: „Alle Demokratinnen und Demokraten rufe ich auf, am 26. Mai wählen zu gehen und auch andere dazu zu motivieren. Diese Wahl halte ich für eine der wichtigsten. Es geht darum, das Parlament handlungsfähig zu erhalten. Jetzt müssen es die Bürgerinnen und Bürger richten“.